2. "Lockdown": Auswirkungen auf die Land- und Forstwirtschaft (Update 23.11.2020)

Informationen für alle agrarischen Bereiche.
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Corona-Virus © Gerd Altmann auf pixabay
Mit Dienstag, den 17. November 2020 um 00:00 Uhr treten bis vorläufig Sonntag, den 6. Dezember 2020 um 24:00 Uhr verschärfte Maßnahmen in Kraft.

Wichtigstes Ziel ist, die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Infektionszahlen zu reduzieren. Die Gesundheit der Bevölkerung steht dabei an oberster Stelle! Die Land- und Forstwirtschaft wird auch in den nächsten Wochen gewohnt verlässlich die Versorgung mit Lebensmitteln sicherstellen.

Was bedeuten die neuen Maßnahmen für unsere Bäuerinnen und Bauern, die Land- und Forstwirtschaft und die Lebensmittelproduktion?

  • Lebensmittelproduzentinnen und -produzenten, Direktvermarkter, Bauernläden, Selbstbedienungsläden und der Ab-Hof-Verkauf sind als systemrelevante Versorgungseinrichtungen definiert, die Schließungen gelten für sie nicht. Sie können laut den definierten Öffnungszeiten von 6 bis 19 Uhr offenhalten.
  • Auch Bauernmärkte als Lebensmittelversorger und Märkte im Freien können unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen offenbleiben. Sie können laut den definierten Öffnungszeiten von 6 bis 19 Uhr offenhalten. Davon ausgenommen sind aber Gelegenheitsmärkte und damit auch Weihnachtsmärkte, die geschlossen bleiben müssen.
  • Für den Agrarhandel, einschließlich Tierversteigerungen, den Gartenbau und den Landesproduktenhandel mit Saatgut, Futter und Düngemittel gelten die Schließungen ebenfalls nicht. Sie können laut den definierten Öffnungszeiten von 6 bis 19 Uhr offen halten.

Weiterhin gilt: landwirtschaftliche Betriebe zählen zur systemrelevanten Infrastruktur. Das bedeutet, die Bäuerinnen und Bauern können ihrer Tätigkeit möglichst uneingeschränkt nachgehen.

  • Das betrifft sowohl die Versorgung von Tieren wie auch die erforderliche Bewirtschaftung von landwirtschaftlich und gewerblich genutzten Anbauflächen.
  • Die Jagd erfüllt ebenso einen systemrelevanten Auftrag (u.a. Tierseuchenprävention, Vermeidung von Wildschäden, etc.) und gilt als berufliche Tätigkeit. Sie ist daher weiterhin zulässig.
  • Die geltenden Hygienevorschriften müssen auch weiterhin (u.a. Mindestabstand und mechanische Schutzvorrichtungen/Mund-Nasen-Schutz) strengstens eingehalten werden.
  • Auf der Seite www.bmlrt.gv.at/coronavirus werden laufend aktualisierte Informationen zur Verfügung gestellt.

Für den Verkauf von land- und forstwirtschaftlichen Produkten sowie die Mithilfe betriebsfremder Personen auf land- und forstwirtschaftlichen Betrieben gelten folgende Bestimmungen:

Bäuerliche Direktvermarktung

  • Als bäuerliche Direktvermarktung im Sinne der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung gilt der Verkauf von
* land- und forstwirtschaftlichen Urprodukten (§2 Absatz3 Gewerbeordnung 1994)
* land- und forstwirtschaftliche Ver- und Bearbeitungsprodukten (§2 Absatz4 Ziffer1 Gewerbeordnung 1994)
* Sekt (§ 2 Absatz 4 Ziffer 2 Gewerbeordnung 1994) durch den land- und forstwirtschaftlichen Hersteller.
  • Zur landwirtschaftlichen Produktion gehören auch Wein- und Obstbau, Gartenbau und Baumschulen.
  • Das Betreten von Verkaufsstellen, wie Ab-Hof-Verkauf, Bauernladen, Selbstbedienungseinrichtungen, Märkte und dergleichen, die der bäuerlichen Direktvermarktung dienen, ist gemäß COVID-19-Notmaßnahmenverordnungzulässigund vom Betretungsverbot ausgenommen.

Selbstbedienungsläden und Lebensmittelautomaten

  •  Bei 24-Stunden-Selbstbedienungsläden und Lebensmittelautomaten handelt es sich um Verkaufsstellen von bäuerlichen Direktvermarktern und sonstigen Lebensmittelproduzenten. Sie sind daher vom Betretungsverbot ausgenommen.
  • Eine 24-Stunden-Öffnung für Selbstbedienungseinrichtungen ist zulässig, in denen Landwirte Produkte aus landwirtschaftlicher Urproduktion und landwirtschaftlichem Be- und Verarbeitungsnebengewerbe im eigenen Namen und auf eigene Rechnung verkaufen.

Verkauf von Christbäumen und Adventkränzen

  •  Neben Lebensmitteln dürfen unter anderem auch Christbäume, Adventkränze und Zweige von Nadelbäumen im Rahmen der bäuerlichen Direktvermarktung verkauft werden. Es liegt somit auch kein Verbot des Betretens des Kundenbereichs (Ab-Hof-Verkauf, Bauernladen, Märkte, Stände und dergleichen) vor.
  • Der Verkauf von Christbäumen, Adventkränzen und Zweigen kann darüber hinaus auch durch Gartenbaubetriebe erfolgen.
  • Für den Erwerb von Christbäumen gelten die Ausgangsbeschränkungen nicht.

Unentgeltliche Mithilfe betriebsfremder Personen am land- und forstwirtschaftlichen Betrieb

  • Die unentgeltliche Mithilfe betriebsfremder Personen am land- und forstwirtschaftlichen Betrieb (z.B. Stallarbeit, Feldarbeit, Waldarbeit, usw.) stellt eine erlaubte Hilfeleistung dar.
  • Sie berechtigt daher zum Verlassen des privaten Wohnbereichs.
  • Die Zahl der mithelfenden Personen am Betrieb ist auf das unbedingt erforderliche Ausmaß zu beschränken
  • Die geltenden Hygienevorschriften müssen auch weiterhin (z.B. Mindestabstand und enganliegender Mund-Nasen-Schutz) strengstens eingehalten werden.
Quelle: BMLRT